Systemrelevant Podcast: Arbeit, Gleichstellung, Investitionen: Wie gut ist der Koalitionsvertrag?
Bettina Kohlrausch, Johanna Wenckebach und Sebastian Dullien analysieren die Potenziale des Ampel-Koalitionsvertrages. Kann damit die sozial-ökologische Transformation gelingen?
[30.11.2021]
Es gibt durchaus viele schöne Puzzlestückchen – aber nicht immer passen sie auch gut zusammen: So etwa lässt sich das Urteil unserer Instituts-Direktor:innen Johanna Wenckebach (HSI), Bettina Kohlrausch (WSI) und Sebastian Dullien (IMK) zum Ampel-Koalitionsvertrag zusammenfassen. In der neuen Folge unseres Podcasts Systemrelevant diskutieren sie mit Moderator Marco Herack über die Stärken und Schwächen der Pläne der kommenden Regierung.
Beispiel Rente: Dort fällt einerseits der Einstieg in die kapitalgedeckte Rente mit nur 10 Milliarden Euro viel zu klein aus, um wirklich einen Unterschied zu machen. Andererseits wird aber durch die Ausweitungen von Minijobs und das Beibehalten des Ehegattensplittings auch verhindert, dass mehr Menschen reguläre sozialversicherungspflichtige Jobs annehmen und so die Rentenkasse stabilisieren.
Oder Thema Bildung und Weiterbildung: Dieses ziehe sich zwar an vielen Stellen durch den Koalitionsvertrag, was angesichts der bevorstehenden Umbrüche in bestehenden Industrien auch notwendig sei – doch die Finanzierung sieht Sebastian Dullien nicht konkret ausbuchstabiert.
Dennoch: Es findet sich auch viel echter Fortschritt, etwa auf dem Ausbildungsmarkt, in der Gesellschaftspolitik, bei der Mitbestimmung und bei der Gleichstellung, so die Direktor:innen. „Wenn man diesen Koalitionsvertrag liest, hat man schon Lust, in diesem Deutschland zu leben“, sagt Sebastian Dullien.
Die Stiftung jedenfalls wird die Regierung in den kommenden vier Jahren kritisch und konstruktiv dabei begleiten, dass dieses Versprechen auch eingelöst wird. Denn für eine erfolgreiche Gestaltung der sozial-ökologischen Transformation müssen schon viele Puzzleteile wirklich passen.
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In Systemrelevant analysieren führende Wissenschaftler:innen der Hans-Böckler-Stiftung gemeinsam mit Moderator Marco Herack, was Politik und Wirtschaft bewegt: makroökonomische Zusammenhänge, ökologische und soziale Herausforderungen und die Bedingungen einer gerechten und mitbestimmten Arbeitswelt – klar verständlich und immer am Puls der politischen Debatten.
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Christina Schildmann